für den doctor online Service der ePrax AG

§ 1 Geltungsbereich

Für alle Dienstleistungen der ePrax AG im Rahmen des doctor online - Services gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Mündliche Vereinbarungen werden erst durch eine schriftliche Bestätigung wirksam.

§ 2 Angebote und Preise

Die Angebote der ePrax AG sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande. Es gelten die jeweiligen Listenpreise.

§ 3 Leistungsumfang

Art, Ausführung und Umfang der von ePrax AG zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus dem Vertragsangebot der ePrax AG. ePrax AG ist zur Verarbeitung der von dem Kunden gelieferten Daten nur verpflichtet, soweit diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen und soweit nicht gesetzliche oder standesrechtliche Vorschriften entgegenstehen. 

§ 4 Pflichten und Haftung des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm/ihr gelieferten und veröffentlichten Daten und Inhalte alleine verantwortlich und ist verpflichtet, den Inhalt der Veröffentlichungen nicht gesetzes- oder standeswidrig zu gestalten. Der Kunde stellt die ePrax AG insoweit von jeglicher Haftung frei. Zu einer Überprüfung ist die ePrax AG nicht verpflichtet. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, die ePrax AG unverzüglich schriftlich über alle etwaigen Änderungen der Inhalte und Daten zu informieren. Dies gilt auch für etwaige erkennbare Fehler, Mängel oder sonstige Abweichungen von den gesetzlichen oder standesgemäßen Standards. Der Kunde ist im gegenseitigen Interesse der Parteien verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Schäden zu verhindern und der ePrax AG die Feststellung und Beseitigung festgestellter Mängel zu ermöglichen. Bei groben Verstößen gegen die vorstehend aufgeführten Pflichten des Kunden ist die ePrax AG berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich fristlos zu kündigen.

§ 5 Abnahme

ePrax AG teilt dem Kunden die Verfügbarkeit der Dienstleistung im Internet mit. Der Kunde ist innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Zugang der Mitteilung verpflichtet, die Leistung abzunehmen oder der ePrax AG eventuelle Abänderungswünsche bzw. Korrekturen mitzuteilen. Sofern der Kunde innerhalb der 10 Tage keine Abänderungs- bzw. Korrekturwünsche mitteilt, gilt die von der ePrax AG erbrachte Dienstleistung als angenommen.

§ 6 Vertragsdauer und Kündigung

Die Mindestvertragszeit beträgt 12 Monate. Danach verlängert sich die Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate, soweit nicht eine der Parteien mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich kündigt.

§ 7 Zahlungskonditionen, Zahlungsverzug

Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend des Vertrages bzw. der Preislisten oder Auftragsbestätigung der ePrax AG fristgemäß zu zahlen. Der Rechnungsbetrag muß spätestens am 10. Werktag nach Erhalt der Rechnung auf dem angegebenen Bankkonto der ePrax AG eingegangen sein. Bei Zahlungsverzug ist die ePrax AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen aktuellen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank geltend zu machen.

§ 8 Nutzungsrecht, Datenschutz

Der Kunde räumt der ePrax AG ein Nutzungs- und Bearbeitungsrecht an den von ihm/ihr gelieferten Daten und Informationen zu den in dem Vertrag genannten Zwecken ein. Sämtliche übermittelten Daten und Informationen können zu internen Zwecken gespeichert und weiterverarbeitet werden. Der Kunde willigt mit Vertragsunterzeichnung in die Bearbeitung der überlassenen Daten und Informationen durch die ePrax AG oder einen von der ePrax AG bestimmten Dritten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen ausdrücklich ein. Dem Kunden ist bekannt, daß die von ihm gelieferten Daten und Informationen für eine Veröffentlichung im Internet bestimmt sind, welches weltweit frei zugänglich ist. Die ePrax AG ist zur Überprüfung der gelieferten Daten und Informationen berechtigt, aber nicht verpflichtet.

§ 9 Haftung der ePrax AG

Die Haftung der ePrax AG sowie eventueller Erfüllungshilfen ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Dies gilt auch für den Fall schriftlicher Zusagen von Eigenschaften. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden, indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn ist in jedem Fall ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Fall höherer Gewalt.

Die ePrax AG sowie eventuelle Erfüllungsgehilfen haften nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der über Doctor Online übermittelten Informationen. Auch eine Haftung für die Freiheit der Daten und Informationen von Rechten Dritter kann nicht übernommen werden, wie auch keine Haftung dafür, daß die veröffentlichten Daten von Dritten unrechtmäßig übernommen und/oder bearbeitet werden.

Die Veröffentlichung im Internet über doctoronline erfolgt während der Vertragslaufzeit über die ePrax AG oder einen Erfüllungsgehilfen (provider) normalerweise zeitlich unbegrenzt. Etwaige Betriebsunterbrechungen z.B. für Wartungen, Reparaturen oder Unterbrechungen durch Störungen führen nicht zu Ersatzansprüchen des Kunden. 

§ 10 Aufrechnung

Dem Kunden ist es nicht gestattet, gegen Ansprüche der ePrax AG aufzurechnen, es sei denn mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 11 Schlußbestimmungen

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist München. ePrax AG ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine etwaige Abänderung der vorstehenden Klausel. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten oder dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung ist diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Fall von Lücken ist diejenige Bestimmung zu vereinbaren, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn man die Angelegenheit von vornherein bedacht hätte.